Die folgende Rede wurde anlässlich der Eröffnung eines Panels der Hoover Institution zum Thema „China am Vorabend der Olympischen Winterspiele: Die Demokratien der Welt vor schweren Entscheidungen“ am 31. Januar 2022 gehalten.

2022 wird ein entscheidendes Jahr in der Weltgeschichte. In wenigen Tagen ist China – der weltweit mächtigste autoritäre Staat – Gastgeber der Olympischen Winterspiele, und wie Deutschland im Jahr 1936 wird China versuchen, die Veranstaltung zu nutzen, um für sein strenges Überwachungssystem einen Propagandasieg einzufahren.

Wir befinden uns mitten in oder kurz vor wichtigen Entscheidungen, die darüber entscheiden, in welche Richtung sich die Welt entwickeln wird. Die Wahlen in Deutschland sind bereits vorbei, in Frankreich stehen sie im April 2022 an. Im gleichen Monat könnte die Wählerschaft in Ungarn – gegen viele Widerstände – einen autoritären Herrscher aus dem Amt befördern. In Kombination mit der Entscheidung Putins, ob er in die Ukraine einmarschiert, werden diese Entwicklungen mit über das weitere Schicksal Europas entscheiden. 

Im Oktober wird dann in China auf dem 20. Parteitag entschieden, ob Xi Jinping eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei bekommt. Und im November finden schließlich in den Vereinigten Staaten eine entscheidende Halbzeitwahl statt.

Der Klimawandel wird eine der größten politischen Herausforderungen für die Welt bleiben, das beherrschende geopolitische Charakteristikum der heutigen Welt ist jedoch der eskalierende Konflikt zwischen zwei Regierungssystemen, die einander diametral entgegengesetzt sind.

Gestatten Sie mir daher, den Gegensatz so einfach wie möglich zu umreißen. 

In einer offenen Gesellschaft besteht die Aufgabe des Staates darin, die Freiheit des Einzelnen zu schützen. In einer geschlossenen Gesellschaft ist es die Aufgabe des Einzelnen, den Herrschern des Staates zu dienen. 

Als Gründer der Open Society Foundations stehe ich selbstredend auf der Seite der offenen Gesellschaften. Die entscheidende Frage ist nun aber: Welches System wird sich durchsetzen?

Jedes hat Stärken und Schwächen. Offene Gesellschaften setzen die kreativen und innovativen Kräfte der Menschen frei, geschlossene Gesellschaften konzentrieren die Macht in den Händen des Einparteienstaates. Das sind die Stärken. Die Schwächen sind eher auf örtliche und regionale Bedingungen zurückzuführen. So sind beispielsweise die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten weiterhin im Wandel begriffen. Nachdem Litauen Taiwan anerkannt hat, sollte die EU das Land vor einer inoffiziellen Blockade durch China in Schutz nehmen – doch wird sie das tun? Ein Sieg offener Gesellschaften darf in einer Welt, die – sowohl in der Ukraine als auch in Taiwan – an der Schwelle zu militärischen Angriffen steht, nicht als selbstverständlich angesehen werden.

Präsident Biden verfolgt im Wesentlichen die richtigen politischen Strategien. Er machte Putin klar, dass Russland einen hohen Preis zahlen wird, sollte er die Ukraine angreifen; doch die Vereinigten Staaten werden allerdings nicht zur Verteidigung der Ukraine in den Krieg ziehen. Wenn Putin angreift, wird eine verstärkte transatlantische Zusammenarbeit seine schwerste Strafe sein. Biden wird keine einseitigen Zugeständnisse machen, sondern ist daran interessiert, eine friedliche Lösung zu finden. Die Entscheidung liegt bei Putin.

Gleichzeitig gab Biden Xi Jinping zu verstehen, dass China im Falle eines gewaltsamen Vorgehens gegen Taiwan nicht nur mit den Vereinigten Staaten, sondern mit einer größeren Allianz konfrontiert sein wird, die sich aus dem AUKUS, d.h. aus Australien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten, und dem Quad, dem Quadrilateral Security Dialogue, d.h. den Vereinigten Staaten, Japan, Australien und Indien, zusammensetzt, außerdem mit einer Reihe anderer potenzieller Verbündeter, die sich noch nicht vollständig zu einem gemeinsamen Vorgehen verpflichtet haben, wie etwa Südkorea und die Philippinen. Japan ist das Land, das sich am entschiedensten zur Verteidigung Taiwans bekennt. 

Auf der anderen Seite hat Xi Jinping erklärt, dass er entschlossen ist, Chinas Souveränität über Taiwan notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Er stellt enorme Ressourcen für die Aufrüstung bereit. Unlängst hat er zur Überraschung der Weltöffentlichkeit eine steuerbare Hyperschallrakete vorgeführt. 

Die Vereinigten Staaten haben nichts Vergleichbares und beabsichtigen auch nicht, ihm Konkurrenz zu machen. Ich halte das für die richtige politische Linie, denn Xi Jinpings Hyperschall-Errungenschaft ändert nichts am Kräfteverhältnis der wechselseitig garantierten Zerstörung, die die Feinde davon abhält, einander anzugreifen. Die Rakete ist lediglich ein Propagandaerfolg. Dennoch ist ein Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und ihren Feinden mittlerweile wahrscheinlicher geworden, und dieser Gedanke ist kein angenehmer. 

In letzter Zeit habe ich mir die Frage gestellt, wie es zur gegenwärtigen Situation gekommen ist. Als ich in den 1980er Jahren mit meiner, wie ich es nenne, politischen Philanthropie begann, stand die Vormachtstellung der Vereinigten Staaten nicht in Frage. Das ist heute nicht mehr der Fall. Doch warum?

Ein Teil der Antwort liegt im technologischen Fortschritt, der größtenteils auf künstlicher Intelligenz (KI) beruht; in den 1980ern steckte sie noch in den Kinderschuhen. Die Entwicklung der KI und der Aufstieg der sozialen Medien und Technologieplattformen verliefen parallel. So entstanden sehr profitable Unternehmen, die so einflussreich geworden sind, dass niemand ihnen Konkurrenz machen kann – außer sie sich gegenseitig. Diese Unternehmen dominieren inzwischen die Weltwirtschaft, sie sind multinational, ihre Präsenz reicht in jeden Winkel der Welt. Wir alle können sie aufzählen: Facebook, Google, Apple und Amazon. In China gibt es ähnliche Großkonzerne, doch sind ihre Namen im Westen weniger bekannt.

Diese Entwicklung hat weitreichende politische Folgen. Sie hat den Konflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten verschärft, ihm eine völlig neue Dimension verliehen. 

China hat seine Tech-Plattformen zu so etwas wie Nationalhelden erkoren; die Vereinigten Staaten zögern in dieser Hinsicht, weil sie sich Sorgen über deren Auswirkungen auf die Freiheit des Einzelnen machen. Diese unterschiedlichen Standpunkte werfen ein neues Licht auf den Konflikt zwischen den beiden Regierungssystemen, die die Vereinigten Staaten und China verkörpern. 

In der Theorie ist KI moralisch und ethisch neutral; sie kann zum Guten oder zum Schlechten genutzt werden. In der Praxis ist der Effekt allerdings asymmetrisch. KI ist besonders dazu geeignet, Kontrollinstrumente zu schaffen, die repressiven Regierungssystemen den Rücken stärken und offene Gesellschaften gefährden. Interessanterweise hat die Corona-Krise den Vorteil, den repressive Machthaber genießen, noch verstärkt, da sie die Verwendung personenbezogener Daten für öffentliche Kontrollzwecke legitimiert hat. 

Angesichts dieser Vorteile könnte man meinen, dass Xi Jinping, der so aggressiv wie kein anderer Herrscher in der Geschichte Personendaten zur Überwachung seiner Bürger sammelt, zwangsläufig auf Erfolgskurs sein müsste. Zweifellos denkt er das, und viele Menschen glauben ihm. Ich möchte Ihnen erläutern, warum das nicht der Fall ist. Dazu ist ein kurzer Überblick über die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) erforderlich.  

Der erste Machthaber der KPCh, Mao Zedong, initiierte den „Großen Sprung nach vorn“, der den Tod von mehreren Zehnmillionen von Menschen zur Folge hatte. Es folgte die Kulturrevolution, die durch Folterung und Tötung der kulturellen und wirtschaftlichen Elite Chinas traditionelle Kultur zerstörte.  

Aus dem Chaos jener Jahre ging ein neuer Führer hervor, Deng Xiaoping. Er erkannte, dass China gegenüber der kapitalistischen Welt ins Hintertreffen geraten war. Er folgte der Devise: „Verstecke deine Stärke und warte auf deine Zeit.“ Er lud Ausländer ein, in China zu investieren, woraus eine Zeit erstaunlichen Wachstums folgte, welches sich auch über den Amtsantritt von Xi Jinping im Jahr 2013 hinaus fortsetzte. 

Seitdem hat Xi Jinping sein Bestes gegeben, um die Errungenschaften Deng Xiaopings zu demontieren. Er brachte die unter Deng gegründeten Privatunternehmen unter die Kontrolle der KPCh und torpedierte die dynamische Entwicklung, die diese Unternehmen einst auszeichnete. Anstatt das private Unternehmertum florieren zu lassen, führte Xi Jinping seinen eigenen „Chinesischen Traum“ ein. Das Resultat kann man in zwei Wörtern zusammenfassen: totale Kontrolle. Es hatte verheerende Folgen. 

Im Gegensatz zu Deng Xiaoping ist Xi Jinping ein überzeugter Anhänger des Kommunismus. Seine Idole sind Mao Zedong und Wladimir Lenin. Bei der Feier zum 100-jährigen Parteijubiläum der KPCh trug er den gleichen Anzug wie Mao, während der Rest des Publikums Business-Anzüge trug. 

Nach der von Deng eingeführten Nachfolgeregelung sollte die Amtszeit von Xi Jinping 2022 enden. Doch Xi hat, inspiriert von Lenin, die feste Kontrolle über das Militär und alle anderen Institutionen der Repression und Überwachung übernommen. Er hat den Prozess, der ihn auf die Stufe von Mao Zedong und Deng Xiaoping heben und zum Herrscher auf Lebenszeit machen wird, sorgfältig in die Wege geleitet. Um dieses Ziel zu erreichen, musste Xi die Geschichte der KPCh neu interpretieren, damit sie folgerichtig zu seiner Ernennung für mindestens eine weitere Amtszeit führt.

Xi Jinping hat viele Feinde. Obwohl sich niemand öffentlich gegen ihn stellen kann, weil er alle Hebel der Macht in der Hand hat, braut sich innerhalb der KPCh ein Kampf zusammen, der so erbittert ist, dass er bereits in verschiedenen Parteipublikationen Ausdruck gefunden hat. Xi wird von denjenigen angegriffen, die von Deng Xiaopings Konzepten geprägt sind und der Privatwirtschaft eine größere Rolle einräumen wollen.

Xi Jinping selbst ist fest davon überzeugt, dass er ein Herrschaftssystem einführt, das der liberalen Demokratie von Grund auf überlegen ist. Doch er regiert durch Einschüchterung, und niemand wagt es, ihm etwas zu sagen, das er nicht hören will. Infolgedessen ist es schwierig, seine Überzeugungen zu erschüttern, selbst wenn die Diskrepanz zwischen seinen Überzeugungen und der Realität immer größer wird. 

China steht vor einer Wirtschaftskrise, die insbesondere den Immobilienmarkt betrifft, seit der Amtsübernahme von Xi Jinping im Jahr 2013 der wichtigste Wachstumsmotor des Landes. 

Das Modell, auf dem der Immobilienboom fußt, ist nicht tragfähig. Wer eine Wohnung kauft, muss sie schon bezahlen, bevor sie überhaupt gebaut ist; das System ist also auf Kredit aufgebaut. Die Kommunalverwaltungen beziehen den Großteil ihrer Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken zu immer höheren Preisen. Irgendwann mussten die Preise das Niveau übersteigen, das sich der Normalbürger leisten kann. Das war Mitte 2021 der Fall. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Boom bereits ein ungesundes Ausmaß angenommen. Sein Anteil an der Wirtschaft lag inzwischen bei fast 30 Prozent, und er verzehrte einen immer größeren Teil der Kredite. 

Nach einer zunehmenden Beschleunigung endete der Immobilienboom mit einem Knall. Im Juni 2021 lagen die Preise für Wohngrundstücke um mehr als 30 Prozent über den Vorjahreswerten. Die Behörden versuchten, das Expansionstempo zu drosseln, und wiesen die Banken an, die Kreditvergabe für den Wohnungsbau nicht weiter aufzustocken. Die Anweisung bewirkte das Gegenteil von dem, was beabsichtigt war. Sie machte es dem größten und finanzstärksten Bauunternehmer Evergrande schwer, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Subunternehmer, die nicht bezahlt wurden, stellten ihre Arbeit ein, und die Menschen, die Wohnungen gekauft hatten, begannen sich zu sorgen, dass sie die Häuser, für die sie bezahlten, vielleicht nie erhalten würden. 

Als im September die Hauptverkaufssaison begann, gab es deutlich weniger Käufer als Verkäufer. Eine Zeit lang gab es kaum Transaktionen zu den ausgeschriebenen Preisen; inzwischen beginnen die Preise sowohl für Grundstücke als auch für Wohnungen zu fallen. Das wird viele derjenigen, die den Großteil ihrer Ersparnisse in Immobilien investiert haben, gegen Xi Jinping aufbringen. 

Evergrande steht nun unter Zwangsverwaltung, und anderen Bauträgern droht ein ähnliches Schicksal. Die Gläubiger von Evergrande begannen zu kämpfen, um ihre Position bei der Konkursausschüttung zu verbessern. Die Gerichte haben die Sache in die Hand genommen, und ihr erster Schritt bestand darin, die Subunternehmer zu schützen, die rund 70 Millionen Wanderarbeiter beschäftigen. 

Es bleibt abzuwarten, wie die Behörden mit der Krise umgehen werden. Möglicherweise haben sie die Bewältigung der Probleme zu lange aufgeschoben; das Vertrauen der Bevölkerung ist inzwischen erschüttert. Xi Jinping hat viele Mittel zur Hand, um das Vertrauen wiederherzustellen – die Frage ist nur, ob er sie richtig einsetzen wird. Meiner Ansicht nach wird das zweite Quartal 2022 zeigen, ob ihm das gelingt. Die gegenwärtige Lage sieht nicht allzu vielversprechend  für Xi aus.

In unmittelbarem Zusammenhang mit dem Immobilienmarkt steht China auch vor einem ernsten demografischen Problem. Die Geburtenrate ist viel niedriger, als die veröffentlichten Zahlen nahelegen. Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Bevölkerung um etwa 130 Millionen niedriger ist als die offizielle Zahl von 1,4 Milliarden. Dies ist nicht allgemein bekannt, wird jedoch die Immobilienkrise verschärfen, zu Arbeitskräftemangel, steuerlichen Belastungen und einer Konjunkturabschwächung führen. 

Nicht zuletzt hat Xi Jinping ernsthafte Probleme mit Impfstoffen zu bewältigen. Die chinesischen Impfstoffe wurden für die Wuhan-Variante entwickelt, doch die Welt kämpft inzwischen mit anderen Varianten, erst mit Delta und nun mit Omikron. Xi Jinping kann dies unmöglich zugeben, während er auf eine Ernennung zu einer dritten Amtszeit wartet. Als dunkles Geheimnis verschweigt er dies dem chinesischen Volk.

Alles, was Xi Jinping jetzt tun kann, ist, eine „Zero Covid“-Politik durchzusetzen. Dies beinhaltet die Anordnung strenger Abriegelungen beim geringsten Anzeichen eines Ausbruchs – was sich allerdings negativ auf die Wirtschaftsleistung auswirkt. Und auch für die Menschen in Quarantäne führt dies zu schweren Belastungen; ihre Beschwerden können nicht einfach abgestellt werden. 

Omikron droht Xi Jinping zum Verhängnis zu werden. Es ist wesentlich ansteckender als alle vorherigen Varianten, wenngleich es für alle, die vollständig geimpft sind, viel weniger gefährlich ist. Das chinesische Volk wurde jedoch nur gegen die Wuhan-Variante geimpft, und Xi Jinpings dunkles Geheimnis wird zwangsläufig entweder während der Olympischen Winterspiele oder wenig später an die Öffentlichkeit gelangen.

Die Omikron-Variante gelangte insbesondere über die Hafenstadt Tianjin nach China, von wo aus Peking in 30 Minuten mit dem Hochgeschwindigkeitszug zu erreichen ist. Inzwischen hat sie sich auf eine wachsende Zahl von Städten in ganz China ausgebreitet – und ist nicht mehr unter Kontrolle.

Da die Olympischen Winterspiele für Xi Jinping ein Prestigeprojekt sind, unternimmt die Regierung ungeheure Anstrengungen, damit sie ein Erfolg werden. Die Wettkämpfer werden hermetisch von der örtlichen Bevölkerung abgeschottet, doch hat es keinen Sinn, diese Maßnahmen nach der Veranstaltung beizubehalten. Städteweite Abriegelungen dürften gegen eine so ansteckende Variante wie Omikron kaum wirksam sein. Dies zeigt sich in Hongkong, wo der Omikron-Ausbruch zunehmend schlimmer zu werden scheint. Die Kosten für eine Null-Covid-Strategie steigen jedoch von Tag zu Tag, da die Stadt vom Rest der Welt und sogar von China abgeschottet ist. Die Situation in Hongkong unterstreicht, welch große Herausforderung Omikron für Xi Jinping darstellt.

Er hat versucht, die totale Kontrolle zu erlangen, ist damit aber gescheitert. Dank der starken Opposition innerhalb der KPCh wird Xi Jinpings sorgfältig eingefädelte Erhöhung auf eine Stufe mit Mao Zedong und Deng Xiaoping womöglich nie zur Realisierung finden. 

Es ist zu hoffen, dass Xi Jinping durch jemanden ersetzt wird, der im Inland weniger repressiv agiert und im Ausland mehr auf Frieden baut. Dies würde die größte Bedrohung beseitigen, mit der freie Gesellschaften gegenwärtig konfrontiert sind, und sie sollten alles in ihrer Macht Stehende tun, China zu bestärken, die wünschenswerte Richtung einzuschlagen. 

Ich danke Ihnen.